Stand: 14.10.2015

AGB 

1. Allgemein

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen privaten und gewerblichen Kunden von Neues Schwarz GmbH. Es gilt stets die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche unter www.neuesschwarz.de/agb abrufbar ist. Die Wirksamkeit dieser AGB tritt mit der Bestellung ein. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von der Neues Schwarz GmbH schriftlich bestätigt sind.

2. Kaufvertrag
Unser Angebot ist freibleibend und unverbindlich. Fehler, insbesondere Druckfehler, Irrtümer, Verfügbarkeit unserer Produkte und Änderungen bleiben vorbehalten. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware zustande. Falls die bestellte Ware nicht lieferbar ist informieren wir den Käufer per eMail und bieten gleichwertigen Ersatz oder den Rücktritt vom Vertragsangebot an. 

3. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail: info@neuesschwarz.de) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 


Neues Schwarz GmbH
Saarlandstraße 33
44139 Dortmund

Telefon: 0231 28678960
info@neuesschwarz.de

 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sie können die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, wenn Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen ( z.B Beschädigung oder Öffnen der Warenverpackung) und alles unterlassen, das den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. 

4. Gefahrübergang
Für Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit deren Übergabe über. Für Unternehmer erfolgt dies mit Auslieferung der Ware durch die Neues Schwarz GmbH an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt. 

5. Versandkosten
Wir verschicken nur innerhalb Deutschlands. Folgende Versandkosten gelten bei einer Bestellung (alle Angaben inkl. der gesetzlichen MWSt.):

- bis 1,5 kg: 4,50 EUR

- bis 31,5 kg: 6,50 EUR

- über 31,5 kg: fallen keine Versandkosten für den Käufer an.

Die Lieferzeit beträgt nach Zahlungseingang ca. 4-5 Werktage.

6. Zahlungsart
Die Zahlung kann derzeit durch Vorkasse oder Paypal erfolgen. 

7. Gewährleistung
Für gewerbliche Kunden beträgt die Gewährleistungsfrist grundsätzlich ein Jahr, für Verbraucher zwei Jahre mit Übergabe der Ware. Nach Ablauf des von uns angegebenen Haltbarkeitsdatums stehen dem Kunden keine diesbezüglichen Ansprüche mehr zu. Sollte uns grobes Verschulden treffen, gilt die einjährige Gewährleistungsfrist nicht. Gleiches gilt für den Fall von zurechenbaren Körper –und Gesundheitsschäden oder Verletzung des Lebens des Kunden durch unsere Waren. Produkthaftungsansprüchen bleiben durch diese Regelung unberührt bestehen. Offensichtliche Transportschäden sind von allen Kunden sofort anzuzeigen. Verbraucher haben offensichtliche Mängel binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich unter genauer Beschreibung des Mangels bei uns anzuzeigen. Gleiches gilt bei einer Falschlieferung. Gewerbliche Kunden haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich bei uns anzuzeigen. Gewerbliche Kunden tragen die Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen. Für alle Kunden gilt: Verspätete Rügen über Transportschäden oder Mängel führen zum Gewährleistungsausschluss. Maßgebend ist die Absendung der Mängelrüge oder ggf. die Rücksendung der Ware. Verbraucher haben für die Nacherfüllung die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher ist. Gegenüber gewerblichen Kunden haben wir ein Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Soweit am Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. 

8. Haftungsbeschränkungen
Neues Schwarz GmbH haftet bei anderen Schäden als Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung beschränkt sich auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gleiches gilt für unsere Erfüllungsgehilfen. Weiter verweisen wir auf unsere Haftungsbeschränkungen für unsere Homepage, die Sie unter dem Menüpunkt Impressum finden. Ihre Ansprüche aus Produkthaftung bleiben unberührt. 

9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur endgültigen und vollständigen Kaufpreiszahlung bleibt die Ware Eigentum von Neues Schwarz GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist jede Verfügung, Verarbeitung oder Umgestaltung durch den Kunden nur mit ausdrücklicher Einwilligung von Neues Schwarz GmbH gestattet. Zuwiderhandlungen können strafbar sein. 

10. Datenschutz
Im Rahmen der Geschäftsabwicklung werden Kundendaten verarbeitet und gespeichert. Diese Daten behandeln wir vertraulich, eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten verlangen. 

11. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Erfüllungsort für Lieferungen ist bei Privatkunden der Ort des Kunden, bei gewerblichen Kunden Dortmund, also der Ort der Aufgabe der bestellten Ware beim Lieferanten. Für Zahlungen ist der Erfüllungsort stets Dortmund. Für gewerbliche Kunden (Vollkaufkeute und Juristische Personen des Öffentlichen Rechts) gilt Dortmund als Gerichtsstand. 

12. Ausschluss der Mündlichkeitsvereinbarung
Nebenabreden in mündlicher Form sind unwirksam. Jede Änderung der Vereinbarung bedarf der Schriftform, auch die Änderung der Schriftformklausel. 

13. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise rechtunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Diese sollen weiterhin Gültigkeit haben. 

Neues Schwarz GmbH
Saarlandstraße 33
44139 Dortmund

Telefon: 0231 28678960
info@neuesschwarz.de